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  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

    1. Anwendungsbereich

    Eine Nutzung dieser von dem im Impressum genannten Verein angebotenen Webseiten (im Folgenden: „Vereins-Webseite“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung der Vereins-Webseite, gleichgültig über welche URL der Zugriff erfolgt, wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

    1. Leistungen

    2.1 Der im Impressum genannte Verein hält auf der Vereins-Webseite bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit. Es besteht kein Rechtsanspruch eines Nutzers auf Nutzung der Vereins-Webseite.

    2.2 Der im Impressum genannte Verein ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Vereins-Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt der im Impressum genannte Verein keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Vereins-Webseite.

    1. Registrierung, Passwort

    3.1 Einige Webseiten der Vereins-Webseite können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Webseiten ist im Interesse der Sicherheit nur registrierten Nutzern möglich. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der im Impressum genannte Verein be­hält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Re­gis­trie­rungs­pflicht zu unterwerfen. Er ist jederzeit berechtigt, die Zugangs­be­rech­tigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf. Dies gilt insbesondere wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben ge­macht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Um­gang mit den Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Vereins-Webseite verstoßen hat oder die Vereins-Webseite über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

    3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese dem im Impressum genannten Verein unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

    3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: „Benutzerdaten“). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von dem im Impressum genannten Verein übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

    3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, dem im Impressum genannten Verein unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird der im Impressum genannte Verein den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei dem im Impressum genannten Verein oder nach neuer Registrierung möglich.

    3.5 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Der im Impressum genannte Verein wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

    1. Nutzungsrechte an Informationen

    4.1 Die Nutzung der auf der Vereins-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit dem im Impressum genannten Verein vereinbarten und einschlägigen Bedingungen.

    4.2 Der im Impressum genannte Verein räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Vereins-Webseite überlassenen Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch den im Impressum genannten Verein verfolgten Zweck entspricht.

    4.3 Informationen dürfen vom Nutzer zu keiner Zeit an Dritte überlassen werden.

    4.4 Die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von Kopien davon entfernen.

    4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

    1. Geistiges Eigentum

    Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Vereins-Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

    1. Pflichten des Nutzers

    6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Vereins-Webseite nicht

    – mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

    – gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

    – Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

    – Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder

    – Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

    6.2 Der im Impressum genannte Verein darf den Zugang zu der Vereins-Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

    1. Hyperlinks

    Die Vereins-Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Der im Impressum genannte Verein übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht der im Impressum genannte Verein sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen. Der im Impressum genannte Verein kontrolliert die verlinkten Informationen nicht und ist für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

    1. Haftung für Rechts- und Sachmängel

    8.1 Für die Überlassung von Informationen ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

    8.2 Im Übrigen ist jegliche Haftung ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

    8.3 Der im Impressum genannte Verein ist stets bemüht, die Vereins-Webseite virenfrei zu halten. Er garantiert jedoch keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Vereins-Webseite für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

    8.4 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

    1. Datenschutz

    Der im Impressum genannte Verein beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Vereins-Webseite, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzerklärung, die über Hyperlinks auf der Vereins-Webseite [www.kletterzentrum-badtoelz.de/datenschutzerklaerung] eingesehen werden kann.

    1. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

    10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

    10.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München.

    10.3 Die Vereins-Webseite werden vom im Impressum genannte Verein betrieben und verantwortet. Der im Impressum genannte Verein übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen von der Vereins-Webseite auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb Deutschlands auf die Vereins-Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen auf der Vereins-Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

    10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.